Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Domashnyaya Seledka GmbH und ihren Kunden für Innendesign-Dienstleistungen.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Domashnyaya Seledka GmbH (nachfolgend "Auftragnehmer") und ihren Auftraggebern (nachfolgend "Auftraggeber") über Innendesign-Dienstleistungen, Beratung und damit verbundene Leistungen.
Domashnyaya Seledka GmbH
Maximilianstraße 42
80538 München
Deutschland
Geschäftsführer: [Name des Geschäftsführers]
Handelsregister: HRB [Nummer] München
USt-IdNr.: DE[Nummer]
Gegenstand der Verträge sind Innendesign-Dienstleistungen, einschließlich:
Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande. Mündliche Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
Kostenvoranschläge sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Sie sind für den Auftragnehmer 30 Tage bindend.
Der Auftragnehmer erbringt die vereinbarten Leistungen nach den anerkannten Regeln der Technik und des Designs. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung.
Der Auftraggeber ist verpflichtet:
Vereinbarte Termine und Fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet wurden. Verzögerungen durch höhere Gewalt, Arbeitskampf oder nicht vorhersehbare Hindernisse führen zu einer entsprechenden Verlängerung der Fristen.
Lieferverzögerungen von Dritten (Herstellern, Lieferanten) berechtigen den Auftragnehmer zur entsprechenden Verschiebung seiner Leistungen.
Die Vergütung erfolgt nach Aufwand (Stundensatz) oder als Pauschalhonorar entsprechend der Vereinbarung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Reisekosten, Fahrtkosten und Spesen werden gesondert berechnet. Änderungswünsche des Auftraggebers während der Projektlaufzeit können zu Mehrkosten führen.
Alle Entwürfe, Pläne und sonstigen Unterlagen bleiben geistiges Eigentum des Auftragnehmers. Der Auftraggeber erhält das Recht zur Nutzung für den vereinbarten Zweck.
Eine Weitergabe an Dritte oder Verwendung für andere Projekte ist nur mit schriftlicher Zustimmung des Auftragnehmers gestattet.
Für Werkleistungen beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Abnahme. Für Beratungsleistungen ist die Gewährleistung auf 1 Jahr begrenzt.
Die Gewährleistung entfällt bei:
Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit nicht wesentliche Vertragspflichten verletzt werden.
Die Haftung ist der Höhe nach auf die Auftragssumme begrenzt. Dies gilt nicht für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit.
Beide Parteien können den Vertrag mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende kündigen, sofern noch keine wesentlichen Leistungen erbracht wurden.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:
Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle erhaltenen Daten und Informationen vertraulich zu behandeln und nur für die Vertragserfüllung zu verwenden. Details regelt die separate Datenschutzerklärung.
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung erhaltenen vertraulichen Informationen geheim zu halten und nur für die Vertragserfüllung zu verwenden.
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sowie des Vertrages bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist München, sofern der Auftraggeber Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Ist der Auftraggeber Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, gelten die zwingenden verbraucherschutzrechtlichen Bestimmungen. Insbesondere steht dem Verbraucher bei Verträgen über Dienstleistungen ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Stand: November 2024
Version: 2.1